Arbeitsrecht in Kleinbetrieben: Schwangerschaft und Elternzeit

In Klein- und Kleinstbetrieben existiert meist weder eine Personal- noch eine Rechtsabteilung. Zudem gelten in einigen Fällen gesonderte Regelungen. Hier lesen Sie die wichtigsten Infos.

Kündigungsschutz, Mutterschutzfrist und Elternzeit

Werdende Mütter haben einen besonderen Kündigungsschutz: Ab Schwangerschaftsbeginn bis vier Monate nach der Geburt des Kindes kann ihnen nicht gekündigt werden. Lediglich für besondere Fälle, die nicht mit der Schwangerschaft zusammenhängen, kann die zuständige Behörde die Kündigung für zulässig erklären. Dies wäre z.B. eine schwerwiegende Pflichtverletzung der Arbeitnehmerin oder eine betriebsbedingte Kündigung, wenn der einzige Betrieb geschlossen wird.

Die Schwangere soll dem Arbeitgeber die Schwangerschaft und den voraussichtlichen Entbindungstermin frühzeitig mitteilen und ihm eine ärztliche Bescheinigung vorlegen. Sie ist dazu aber nicht verpflichtet. Kündigt der Arbeitgeber, ohne von der Schwangerschaft zu wissen, kann die Information innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Kündigung erfolgen, die Kündigung ist dann nachträglich unwirksam. Der Arbeitgeber muss die zuständige Aufsichtsbehörde über die Schwangerschaft informieren. Befristete Arbeitsverträge enden wie vereinbart, auch wenn die Mitarbeiterin schwanger wird.

Während des Mutterschutzes ‒ 6 Wochen vor dem Geburtstermin und 8 Wochen nach der Geburt ‒ erhält die Arbeitnehmerin von der Krankenkasse Mutterschaftsgeld. Der Arbeitgeber muss die Differenz zwischen Mutterschaftsgeld und dem regelmäßigen Nettoentgelt der Mitarbeiterin auszahlen, diese bekommt er von der Krankenkasse zurückerstattet. Während des Mutterschutzes darf die Arbeitnehmerin nicht beschäftigt werden, es sei denn, sie erklärt sich ausdrücklich bereit bis zur Geburt zu arbeiten. Diese Erklärung kann sie jederzeit widerrufen. Das Beschäftigungsverbot nach der Geburt ist ausnahmslos.

Mehr Informationen unter: http://bit.ly/Arbeitsrecht-in-Kleinbetrieben